Leitlinien für nachhaltiges Bauen
crazybetti58;www.pixelio.de
In einem Antrag fordert die Grüne Bezirkstagsfraktion, „Leitlinien zum energieeffizienten, wirtschaftlichen und nachhaltigen Bauen für die Liegenschaften des Bezirks Oberbayern“ zu erarbeiten. Dazu hat sie ein umfangreiches Positionspapier eingereicht. Mehr »
Vorübergehende Förderung der OBA-Dienste des Evangelisch-Lutherischen Dekanatsbezirks
Martina Neubauer, Fraktionssprecherin
Starnberg, 2.3.2010
Antrag:
Der Bezirk Oberbayern übernimmt die Personalkosten für die OBA-Dienste des Evangelisch-Lutherischen Dekanatsbezirks im Münchner Löhe-Haus bis die Richtlinien für die Ballungsräume verabschiedet werden. Mehr »
Skandal um Behinderten Einrichtungen „Neuer Weg“
Waltraud Gruber
Eilantrag: Skandal um Behinderten Einrichtungen „Neuer Weg“ in Fischbachau und Landsham.
Berichterstattung im nächsten Bezirksausschuss am 3. März 2010
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
die Fraktion B 90/Die Grünen im Oberbayerischen Bezirkstags beantragt, in der nächsten Sitzung des Bezirksausschuss am 3.3.10 eine Stellungnahme zu den in der Süddeutschen Zeitung vom 20./21. Februar 2010 erläuterten Vorwürfen der Süddeutschen Zeitung zur Einrichtung „Neuer Weg“. Mehr »
Beschlussmanagement
Stefan Scholer
München, 23.2.2010
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, in der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses folgenden Antrag zu diskutieren und zur Abstimmung zu stellen:
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende 2010 zusammen mit Vertretern der
Parteien und Gruppierungen im Bezirkstag Oberbayern ein Konzept eines
Beschlussmanagements für alle Sitzungen des Bezirkstags und seiner
Ausschüsse zu entwickeln. Das Konzept wird im Bezirksausschuss verabschiedet
und hat bindende Wirkung". Mehr »
27.1.2010
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FW, FDP, Die Linke und der ödp im Bezirkstag von Oberbayern
Zur Behandlung im Gesundheits- und Sozialausschuss: Ambulant betreute Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenzerkrankungen
Die Verwaltung wird gebeten, im nächsten Gesundheits- und Sozialausschuss des Bezirkstags von Oberbayern über den aktuellen Sachstand für die Errichtung ambulant betreuter Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenzerkrankungen zu berichten. Mehr »
Fotowettbewerb für den Bezirkskalender
Adil Oyan
Wasserburg 30.1.2010
Sehr geehrter Herr Präsident,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, einen Fotowettbewerb für den Bezirkskalender auszuloben. Hierbei kann jedes Jahr ein anderes (oberbayerisches) Motto ausgegeben werden.Wir regen ergänzend an, dass der jährlich stattfindende Fotowettbewerb für Kinder eingebunden wird.
Grüne Fraktion besucht Volksmusikarchiv
v.l. Adil Oyan, Waltraud Gruber, Dieter Janecek, Petra Tuttas, Sylvio Bohr, Martina Neubauer, Ernst Schusser (Leiter)
Am Dienstag den 19.1. 2010 besuchte die Grüne Bezirkstagsfraktion das Volksmusikarchiv Obb., das von Herrn Schusser geleitet wird. 1985 wurde das Volksmusikarchiv des Bezirks Oberbayern als Informations- und Arbeitsstelle für alle Erscheinungsformen der regionalen Musiktradition gegründet. Mehr »
Haushaltsrede 2009
Martina Neubauer, Fraktionsvorsitzende
So eine richtige Weihnachtsstimmung mag nach den Entwicklungen der vergangenen Wochen, den intensiven Haushaltsberatungen und den Hiobsbotschaften aus den Kommunen nicht aufkommen. Dazu kommt dann noch das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz-gelben Bundesregierung, das die Kommunen, sollte der Bundesrat hier nicht die Notbremse ziehen, in weitere ganz erhebliche finanzielle Schwierigkeiten bringen wird. Mehr »
Bezirk Oberbayern setzt Signal gegen das Ausbluten der kommunalen Ebenen
Pressemitteilung 17.12.2009
Auf Initiative der Grünen Bezirkstagsfraktion hat sich der Oberbayerische Bezirkstag nach intensiver Diskussion mit einer Resolution an die Bayerische Staatsregierung gegen weitere Einschränkungen der Handlungsfähigkeiten der kommunalen Ebenen gewandt und damit unmittelbar vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat zum sog. "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" ein deutliches Zeichen gesetzt. Mehr »
Verabschiedung des Haushalts im Bezirk Oberbayern: Grüne fordern Schulterschluss
Pressemitteilung
Am Donnerstag den 17.12.09 wird sich der Bezirkstag von Oberbayern im Rahmen der Haushaltsdebatte auch mit einer von der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Resolution zur Finanzsituation der Bayerischen Bezirke und der Kommunen auseinandersetzen (s.u.).
Die Grünen legen mit der eingebrachten Resolution den Finger in die Wunde und benennen die Ursachen für die zunehmend problematisch werdende Finanzsituation auf den drei kommunalen Ebenen (Bezirke, Landkreise und kreisfreie Städte und Gemeinden). Mehr »
Keine "Steuerentlastungsmodelle" auf dem Rücken der Menschen in sozialen Notlagen
Aufgaben der bayerischen Bezirke auf eine sichere finanzielle Grundlage stellen.
Resolution für das Plenum am 17.12.2009
Der Bezirk Oberbayern fordert die Bayerische Staatsregierung angesichts der schwierigen Haushaltslage, neuerlicher Belastungen durch das Desaster der Landesbank und der Hypo Group Alpe Adria und weiterer absehbarer Einnahmeausfälle auf, den Steuersenkungsplänen der neuen Bundesregierung im Bundesrat eine Absage zu erteilen. Der Bezirk Oberbayern ist sich mit den bayerischen Kommunalen Spitzenverbänden einig, dass für Steuersenkungen kein Spielraum in den öffentlichen Haushalten besteht. So wird der bayerische Städtetagspräsident Hans Schaidinger am 14.12.2009 mit der Forderung zitiert: „Bund und Freistaat dürfen nicht die Kommunen für Steuersenkungen bluten lassen.“ Selbiges gilt für die Bezirke! Mehr »
Photovoltaik auf allen Dächern der Liegenschaften des Bezirkstages Oberbayern
Pixelio Rainer Sturm
Die Grüne Fraktion fordert den oberbayerischen Bezirkstag auf, alle geeigneten Dachflächen der Liegenschaften und Schulbauten kurzfristig komplett mit Photovoltaikanlagen auszurüsten. Im Bezirksausschuss haben sie dazu einen Grundsatzbeschluss beantragt und im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie die nötigen Schritte zur Umsetzung dieser Maßnahme.
Grüne fordern Haushaltssicherheit für bayerische Bezirk
Am 14. November 2009 trafen sich 13 bayerische Bezirksrätinnen und –räte von Bündnis 90/Die Grünen zu einem fachlichen Austausch in Würzburg. Neben der UN-Behindertenrechtskonvention waren die Kommunalfinanzen ein Schwerpunktthema, zu dem die bayerische Landtagsabgeordnete Christine Kamm zu Gast war. Mehr »
Bezirks-Medaillen für ehrenamtliches Engagement
Drei Personen aus dem Landkreis Ebersberg und eine Starnbergerin erhielten vom Bezirk Oberbayern auf Vorschlag der GRÜNEN Bezirkstagsfraktion eine Bezirksmedaille für die Bereiche Gesundheit und Soziales. Die feierliche Verleihung fand am 23.10.09 im Plenarsaal des Bezirks Oberbayern in München statt. Mehr »
Anfrage bzgl. der Auswahl der KünstlerInnen in der Galerie des Bezirks Oberbayern
Christian Leitner, Graffiti Künstler, Preisträger Grüner Wanninger 2009
25.9.2009
In der Galerie des Bezirks Oberbayern stellt der Bezirk oberbayerischen Künstlerinnen und Künstlern ein wichtiges Forum zur Verfügung. Jährlich werden dort mehrere Aus-stellungen organisiert. Ich möchte Sie bitten im nächsten Kulturausschuss des Bezirkstages am 22.10. 09 folgende Fragen dazu zu beantworten. Mehr »
Eröffnung des Bienenhauses auf der Glentleiten
Martina Neubauer, Fraktionssprecherin und Honigkönigin
Petra Tuttas, Bezirksrätin und Martina Neubauer vor dem Bienenhaus
Am 19.9. wurde auf der Glentleiten ein 'neues' Bienenhaus eröffnet, ein ca. 100 Jahre altes Bienhaus aus Hohenpeißenberg.
Honig war in früherer Zeit das sekundäre Produkt der Bienenhaltung, in erster Linie waren sie wichtig zur Erzeugung von Wachs, das an die Klöster abgegeben wurde.
Grüne besuchen Stiftung Attl
Auf dem Bild v.l. Dieter Janecek, Landesvorsitzender, Bezirksrat, Andreas Ammer, Adil Oyan, Petra Tuttas, Stefan Scholer, Waltraud Gruber, Herr Friedrich Seipel, Vorstand Attl, Martina Neubauer (im Hintergrund ein Werkstättenmitarbeiter)
Die Grüne Bezirkstagsfraktion besuchte am 11.9. die Stiftung Attl, eine Einrichtung für Menschen mit geistigen Behinderungen. Vor Ort konnten sich die BezirksrätInnen über die verschiedenen Angebote informieren, die von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche bis zur Versorgung alter Menschen mit Behinderung reichen. Die Leistungsangebote umfassen dabei die Bereiche Wohnen, Lernen, Arbeiten, Pflegen.
Herr Friedrich Seipel, Vorstand der Stiftung, führte die Gruppe durch die Förderstätte und die Werkstätten und erläuterte dabei, wie die persönlichen Bedürfnisse und Fähigkeiten der behinderten Menschen unterstützt werden. Mehr »
Fraktionsbesuch in Agatharied
Am 10.7. 2009 besuchte die Grüne Bezirkstagsfraktion das Krankenhaus in Agatharied.
Das einmütiges Resüme, das die Grüne Fraktion aus den Gesprächen gewann: Beide Kliniken ergänzen sich in ihrem medizinischen Angebot optimal und viele Synergien können genutzt werden. Beide Seiten müssen immer sich immer wieder aufs Neue miteinander abstimmen und den neuen Entwicklungen anpassen. Mehr »
Mitglieder der grünen Bezirkstagsfraktion mit den Geschäftsführern der somatischen und psychiatrischen Abteilung in Agatharied
Rede zur Verbandsversammlung am 26.6., von Martina Neubauer
Martina Neubauer, Fraktionssprecherin
Zunächst möchte ich mich sehr herzlich bei Ihnen, Herr Präsident Hölzlein, für die frühzeitige Übersendung des Tätigkeitsberichts bedanken. Gerne greife ich auf Ihre Gliederung zurück, möchte jedoch die Reihenfolge ändern und mit dem für die bayrischen Bezirke bedeutendsten Teil, dem Bereich Soziales und Gesundheitswesen abschließen. Ich werde auch nicht alle Themenbereiche ansprechen. Mehr »
Grüne im Bezirk wollen Rechte von Menschen mit Behinderung stärken
Am 20. Mai 2009 tagte der Sozial- und Gesundheitsausschuss. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Sachstandsbericht zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die UN-Behindertenrechtskonvention wird zukünftig Grundlage aller Entscheidungen im Bezirk Oberbayern sein, war sich der Ausschuss einig. Mehr »
Festliche Überreichung des Kulturpreises Grüner Wanninger für Christian Leitner und den Jazz Club Hirsch e. V.
Der Grüne Wanninger wurde überreicht an
Jazz-Club Hirsch e. V.
Laudatio: Sepp Dürr, MdL und
Christian Leitner
Laudatio: Dr. Otto Mittermeier Mehr »
Grüne besuchen Argrarbildungszentrum in Landsberg/Lech
Bei einem Besuch der grünen Bezirkstagsfraktion im Agrarbildungszentrum in Landsberg konnten sich die Bezirksrätinnen und Bezirksräte einen Eindruck über das breite Aufgabenspektrum der Bildungseinrichtung verschaffen. Nach der Begrüßung und einer Einführung durch den Schulleiter Wolfgang Hampel ging es zur Besichtigung der einzelnen Bereiche Mehr »
Bezirk Oberbayern soll sich beim Klimaschutz engagieren!
foto©hofschlaeger;www.pixelio.de
Die grüne Bezirkstagsfraktion hat ein umfassendes Antragspaket zum Thema Klimaschutz eingereicht. Hier werden verschiedene Aspekte des Klimaschutzes erörtert und Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt. So soll der Bezirk dem „Klimabündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder/Alianza del Clima e.V.“ beitreten.
In weitern Anträgen fordert die Grüne Fraktion: Bezug von Ökostrom, energetische Gebäudesanierung und eine Solaranlage auf dem Schwimmhallendach der Johann-Nepomuk-von-Kurz-Schule in Ingolstadt. Mehr »
Haushaltsrede 2008
Für uns stellt sich heute die Frage, hat sich etwas verändert, ist spürbar, dass wir nicht nur bunter sondern auch offener geworden sind? Eine deutlich geschwächte CSU hat sich einen sog. Kooperationspartner gesucht, der in der vergangenen Amtsperiode bei den großen Entscheidungen – ich erinnere an die Klinikumstrukturierungen – nichts besseres zu tun hatte, als „Opposition“ zu spielen. Jetzt werden diese „guten Entscheidungen“ der Mehrheit des Gremiums gelobt. Wie schnell sich die Meinungen doch ändern. Mehr »
Wahlprüfsteine Lebenshilfe
Frage 1:
Im Bezirkstag Oberbayern ist die UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bislang nicht ausreichend zur Kenntnis genommen worden. Unabhängig von der Umsetzung in nationales Recht kann der Bezirk Oberbayern wichtige Impulse aus der Konvention ableiten. Die Grünen möchten sich deshalb im neuen Bezirkstag dafür einsetzen, dass eine breite Diskussion, z. B. in Form eines Hearings, über die Anforderungen der Konvention in die Wege geleitet wird. Mehr »
Klausurtagung in Wien, 5.-7.7.08
Einführung in die Wiener Psychiatriepolitik mit Margot Ham, Besuch des 'treffpunkts' (Drogeneinrichtung) und 'gabarage', Sozialökonomischer Betrieb für Suchtkranke, Besuch in der Grünen Stadtratsfraktion und Stadtspaziergang incl. des Wiener Fernwärme-Werks gestaltet durch F.Hundertwasser.
Grüne Bezirkstagsliste für die Wahl 28.09.2008
Auf der Bezirksversammlung in Rosenheim am 5./6. April wurde die Liste für die Bezirkstagswahl 2008 aufgestellt. Angeführt wird die Liste von Martina Neubauer, die jetzige Fraktionssprecherin der Bezirkstagsfraktion. Die komplette Liste Mehr »
