22.09.2019: Einladung Preisverleihung "Der Grüne Wanninger 2019"

5 oberbayerische Mitglieder der Versammlung des Bezirketages:
Joachim Siebler (4 v.l.) Petra Tuttas (6 v.l.) Martina Neubauer (8.v.l.), Elisabeth Janner (4.v.r.), Sylvio Bohr (2.v.r.)

Anrede

 

Herzlichen Dank für den vorab-Versand des Tätigkeitsberichts, der eine Vielzahl von Themen aufgreift. Ich erlaube mir, nur auf einige wenige Punkte einzugehen, die aus unserer Sicht von grundsätzlicher Bedeutung sind. Zunächst möchte ich mich beim Präsidium sowie der Geschäftsstelle für die gute Zusammenarbeit bedanken!

 

Die bayerischen Bezirkstage sind vielfältiger, größer und bunter geworden. Sie spiegeln die Entwicklung und Tendenzen in unserer Gesellschaft wider. So haben sich einige Bezirkstage auch entsprechend der Wahlergebnisse aufgestellt und tragen dieser Entwicklung Rechnung, andere Bezirkstage haben demokratische Spielregeln ignoriert und setzen auf ein weiter so. Wir nehmen unsere Rolle als starke Kraft in der „Opposition“ genauso wahr, wie dort, wo wir über Kooperationen in Präsidien Verantwortung übernehmen.

 

Wir haben im Rahmen der Konstituierung des Bezirketags gemeinsam erreicht, dass sich die neuen Verhältnisse auch im Präsidium widerspiegeln. Unser Ziel: Mehr Transparenz, mehr Miteinander. Mir erscheint es, als wenn dies für einige überraschend neue Ansätze seien! Besonders ärgerlich war die Stellungnahme von Ihnen, Herr Bezirketagspräsident, zum Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“, die wir Mitte Mai aus der Presse erfuhren. Wir GRÜNE bekennen uns zu den Zielen des Volksbegehrens! Bezirketagsvizepräsidentin Barbara Holzmann hat dazu im Rahmen einer Presserklärung mitgeteilt, ich zitiere: „ich stehe vollumfänglich zum Volksbegehren und wünsche mir, dass mit dem Volksbegehren endlich spürbare Verbesserungen für die Menschen, die in den Pflegeberufen arbeiten und für die Patient*innen erreicht werden.“

Wir hoffen, dass dies nicht wieder vorkommt und die Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien vorankommt.

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30.6.2019: Antrag auf CO2-neutralen Bezirk

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Antrag: Freier Eintritt Glentleiten

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, im Museum Glentleiten ein Angebot für einen Tag mit kostenlosem oder stark vergünstigtem Eintritt einzurichten. 

 

Eine Möglichkeit wäre - ebenso wie in Amerang auf der Glentleiten Geburtstagkindern freien Eintritt zu gewähren.

(siehe: Eintritt frei Mitglieder des Fördervereins und Geburtstags"kinder"

 https://www.bhm-amerang.de/Ihr-Besuch/%C3%96ffnungszeiten-Eintrittspreise)

 

Des Weiteren bitten wir zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, für einen Tag im Monat (z.B. jeden ersten Dienstag im Monat) den Eintritt für 1 Euro anzubieten (vgl. Pinakothek der Moderne https://www.pinakothek.de/eintrittspreise, das Angebot gilt dort sogar jeden Sonntag).

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30.6.2019: Anfrage zu Arbeitsplätzen für Menschen mit Sehbehinderung

Anfrage: Arbeitsplätze für Menschen mit Sehbehinderung

Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Mederer,

im bayerischen Landtag fand am 06.06.2019 eine Anhörung statt,

https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/sitzungen/aus-den-ausschuessen/sozialausschuss-expertenanhoerung-behindertenrechtskonvention/.

Im Rahmen der Anhörung wurde berichtet, dass bei der Stadt München qualifizierte Arbeitskräfte mit Sehbehinderung oder blinde Menschen nicht mehr weiterarbeiten können, da für diesen Personenkreis PC-Programme und Anwendungen nicht mehr ausreichend übersetzt werden.

Deshalb stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Fragen: 

-          Gibt es im Bezirk Oberbayern Menschen mit Sehbehinderungen oder blinde Menschen, wenn ja wie viele? Wenn Nein, warum nicht?

-          Stellt sich für diesen Personenkreis die beschriebene Problematik mit den PC-Programmen ebenso dar?

-          Wenn ja, wie wird Abhilfe geschaffen?

-          Welche Möglichkeiten sieht der Bezirk Oberbayern, gezielt für Menschen mit Sehbehinderung und für blinde Menschen qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen?

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7.6.2019: 40-Jahr-Feier der Münchener Grünen in der Muffathalle

In der Muffathalle mit Blick auf das Redner- und Musikpodium
Dr. Eckart Stüber aus Weilheim als einer von 5 Vertreter*innen der Bezirkstagsfraktion auf der 40-Jahr-Feier der Münchener Grünen in der Muffathalle mit Blick auf den Getränkebereich. Weitere Bezirksrät*innen: Dr. Frauke Schwaiblmair (München-Land Nord), Erika Sturm (München-Pasing), Dr. Max Döring (München-Bogenhausen), Delija Balidemaj (München-Milbertshofen)
5 Bezirksrät*innen auf der 40-Jahr-Feier der Münchener Grünen:
v.l.: Dr. Max Döring (Stimmkreis München-Bogenhausen), Erika Sturm (Stimmkreis München-Pasing), Dr. Eckart Stüber (Stimmkreis Weilheim-Schongau), Dr. Frauke Schwaiblmair (Stimmkreis München Land - Nord), Delija Balidemaj (Stimmkreis München-Milbertshofen)

7.6.2019: Was für ein Anblick!

3.6.2019: Offizielle Einweihung des Kramerhauses im Bildungszentrum Kloster Seeon

BTP Mederer bei der Ansprache zur Eröffnung des KRamerhauses
Dr. Eckart Stüber als Vertreter der Bezirkstagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen vor dem renovierten Kramerhaus

24.5.2019: Anfrage zur Kundenbefragung 2013/2014

Anlässlich des Schreibens "Partizipation – Einbindung von Menschen mit Behinderung" der Sozialverwaltung vom 20.03.2019 stellt die Fraktion B 90/Die GRÜNEN folgende Anfrage:

Auf Seite 9 des Schreibens wird geschildert, dass 2013 und 2014 eine Kundenbefragung durchgeführt wurde, die durchweg positive Ergebnisse gebracht hat und, dass für 2019 eine erneute Befragung geplant ist.

Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wurde die Befragung von einem externen Dienstleister oder von der Verwaltung entwickelt und durchgeführt?

2. Was war das Ziel der Befragung?

3. Welche Fragestellungen wurden gestellt?

4. In welcher Form wurden die Kundinnen und Kunden befragt?

5. Handelte es sich um einen qualitative oder um eine quantitative Befragung?

6. Wurde die Befragung anonym durchgeführt?

7. Über welchen Zeitraum wurde die Befragung durchgeführt?

8. Wie hoch war der Rücklauf? / Teilnehmerzahl?

9. Wie wurde mit den Ergebnissen umgegangen? (Transparenz, Konsequenzen für Verwaltungshandeln?)

10. Welches Format ist für die Folgebefragung vorgesehen?

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24.5.2019: Anfrage zur Teilnahme am GSV-Gremium

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16.5.2019: Pressemitteilung zum Volksbegehren Pflege /

Pressemitteilung zum Volksbegehren Pflege / Reaktion auf Berichterstattung in der SZ vom 14.05.2019 Bayerische GRÜNE stehen zum Volksbegehren , 16.05.2019

Die Bayerischen GRÜNEN in den Bezirkstagen distanzieren sich von der Aussage des Präsidenten des Bayerischen Bezirketags, Franz Löffler, der sich zum Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ ohne Abstimmung mit den politischen Vertretern bereits vor der Gerichtsentscheidung zur Zulässigkeit auf die Seite des Innenministeriums gestellt hat. „Wir stellen hiermit klar, dass der Bezirketagspräsident maximal seine Privatmeinung kundgetan hat, aber nicht vom Plenum des Bayerischen Bezirketags zu dieser Aussage mandatiert war. Wir erwarten eine Klarstellung dieser Aussage und bekennen uns zu den Zielen des Volksbegehrens“, so die Sprecherin der GRÜNEN in den im Bayerischen Bezirketag, Martina Neubauer. Die GRÜNEN hatten das Volksbegehren von Beginn an unterstützt und sind entsetzt, dass Franz Löffler einen Alleingang hinlegt. Die Vizepräsidentin des Bayerischen Bezirketags, Barbara Holzmann, fordert eine umgehende Aussprache im Präsidium und erklärt, „ich stehe vollumfänglich zum Volksbegehren und wünsche mir, dass mit dem Volksbegehren endlich spürbare Verbesserungen für die Menschen, die in den Pflegeberufen arbeiten und für die Patient*innen erreicht werden.“

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18.5.2019: Die Donaumoos-Rundfahrt (Bilder)

Empfang im Haus im Moos (Eingangsbereich)
Empfangsrede durch den Landrat von Neuburg-Schrobenhausen
Mit dabei von der Fraktion: Elisabeth Janner (vorne rechts im Profil, Dr. Anton Speierl und stv. Fraktionssprecher Joachim Siebler)
Fachrede vom Vertreter des Ministeriums (am Stehpult), zweiter von rechts Ludwig Hartmann (Fraktionssprecher im Landtag)
Aufbruch der Radlergruppe
Aufbruch mit Begleitbus für alle, die nicht radeln wollten oder konnten, aber trotzdem Informationen holen oder geben wollten.
Erklärungen durch den Vorsitzenden des Bund Naturschutzes für die Begleitbus-Fahrgäste …..
und ein bissl später für die Radlergruppe
Unbewohnbares Haus in Folge der Pegelabsenkung sackt der Boden immer weiter ab und verursacht dadurch Schäden an den Häusern
Zweite Station auf einer Anhöhe mit Blick auf einen im Plan definierten Renaturierungsbereich inklusive Verpflegung durch die örtliche BI zur Renaturierung einzelner Moos-Bereiche
Schautafeln mit Erklärung durch den Geschäftsführer des Zweckverbandes Donaumoos e.V. / Diskussion mit örtlichen Bauern
Vorbildlicher stv. Fraktionssprecherradler, Joachim Siebler (etwas geschafft)
Dritte Station: Erklärung der Situation der Wiesenbrüter durch den LBV-Vorsitzenden

Unter dem Titel "Ohne Moos nix los" starten wir am Samstag 18.5. von 11-16 Uhr zusammen mit dem Fraktionssprecher der bayerischen Grünen, Ludwig Hartmann, zu einer Radtour durch das Donaumoos.
Da wir in relativ kurzer Zeit eine größere Wegstrecke bewältigen wollen, ist die Radtour als Rennrad-Tour ausgelegt.
Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Tour mit dem Normalrad bzw. einem E-Bike zu bewältigen oder alternativ mit dem Begleitbus zu fahren.
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Blick über Leipzig vom Turm des neuen Rathauses Mittwoch abend am Tag der Anreise
Blick über Leipzig vom Turm des Neuen Rathauses
Zu Gast bei der Leipziger Stadtratsfraktion im Rathaus: In Bildmitte Fraktionssprecher Norman Volger, links daneben Tim Elschner
Bezirksrät*innen im Treppenhaus der Tagesklinik zur Rehabilitation von Hirn-Schädelverletzten
Bezirksrät*innen in Vortragsraum der Tagesklinik für die Rehabilitation von Schädel-Hirn-Verletzten
Leitende Neuropsychologin Dr. Angelka Thöne-Otto mit Bezirksrat aus Unterfranken Gerhard Müller
Kerstin Celina, Lantagsabgeordnete und Sprecherin für Sozialpolitik und Inklusion vor dem Sächsischen Psychiatriemuseum
Eingang zum Sächsischen Psychiatriemuseum und zum Verein Durchblick e.V., Träger eines Tageszentrums zur Schaffung therapiefreier Räume für psychisch Kranke
Bezirksrät*innen vor Sächsischen Psychiatriemuseum
Ausstellungsstücke Sächsisches Psychiatriemuseum: Dossier zur Reform des Irrenwesens
Ausstellungsstücke Sächsisches Psychiatriemuseum: Erlebnisbuch eines "bekannten" Insassen der Leipziger Nervenklinik der Universität Leipzig
Frühere Zellenzugangstür in einer psychiatrischen Anstalt
Anleitung für das "Hamsterrad"
Modell für eine absurde Behandlungsmethode von psychisch Kranken früher: Das "Hamsterrad" - psychisch Kranke werden darin eingesperrt bis 48 Stunden und sollten sich müde laufen
Andere gruselige Behandlungsmethode für psychisch Kranke: Ein geschlossenes Netz zur Beruhigung psychisch Kranker
Im Rathaus Besprechungsraum Vorstellung des Vereins "Irrsinnig Menschlich e.V., der gegen die Stigmatisierung von psychisch Erkrankten kämpft, u. a. mit dem Projekt in Schulen "Verrückt?Na und!"
Die 6 oberbayerischen Bezirksrät*innen auf dem Treppenabsatz des neuen Rathauses Richtung Aufgang. Von links: Dr. Eckart Stüber, Petra Tuttas, Elisabth Janner, Erika Sturm, Sophie Harper, Delija Balidemaj
Die 6 oberbayerischen Teilnehmer*innen am Treppenabsatz des Leipziger Rathauses Richtung Ausgang. Von links: Delija Balidemaj, Sophie Harper, Erika Sturm, Petra Tuttas, Elisabeth Janner, Dr. Eckart Stüber
Wirt der Gosenschänke erklärt alles rund um die Gohse (obergäriges Bier)
Donnertag abend in der einzigen Gosenschänke in Leipzig "Ohne Bedenken" (Wiedergründung 1986)
Getränkevielfalt der Gose
Die 6 oberbayerischen Bezirksrät*innen auf der informationsreise. Von links: Dr. Eckart Stüber (Weilheim-Schongau), Elisabeth Janner (Miesbach), Erika Sturm (München-Pasing), Petra Tuttas (München-Giesing), Delija Balidemaj (München-Milbertshofen), Sophie Harper (München-Moosach)
Alle Reiseteilnehmer*innen vor der Deutschen Zentralbücherei für Blinde in Leipzig
 

Eine politische Informationsreise in Leipzig vom 27. März bis 29. März 2019

Der sozialpolitische Blick über den Tellerrand hat bei den Bayerischen BezirksrätInnen der GRÜNEN bereits Tradition.

 

Teilnehmer*innen aus dem Bezirkstag Oberbayern waren:

Sophie Harper (Stimmkreis München-Moosach)

Delija Balidemaj (Stimmkreis München-Milbertshofen)

Petra Tuttas (Stimmkreis München-Giesing)

Erika Sturm (Stimmkreis München-Pasing)

Elisabeth Janner (Stimmkreis Miesbach)

Dr. Eckart Stüber (Stimmkreis Weilheim-Schongau)

Schon zum vierten Mal unternahmen sie eine Bildungsreise zur sozialpolitischen Horizonterweiterung in andere (Bundes-)Länder, um sich über best-practice-Beispiele im Bereich der überörtlichen "Sozialhilfe" zu informieren. In diesem Jahr ging es nach Sachsen, genauer gesagt nach Leipzig. Das Reiseziel war bewusst gewählt, denn Leipzig zählt in der Szene als DIE Stadt mit einer relativ guten und bunten sozial-psychiatrischen Versorgungsstruktur. Dies hat u.a. in der Reform-Bewegung innerhalb der Psychiatrie zu tun, die nicht zuletzt von Leipzig aus mit dem Vordenker und Psychiatrieprofessor, Dr. Klaus Weise, ihren Anfang nahm und 1963 in Rodewisch in die sogenannten Rodewischer Thesen zu Papier gebracht wurden.

In der Fortsetzung wurden in Leipzig bereits in den 70er Jahren unter Achim Thom die ersten Tagespsychiatrischen Einrichtungen geschaffen, die ihre Fortsetzung in der heute noch vorhandenen gut vernetzten Struktur der Gemeindenahen Psychiatrie und einem bunten Angebot an niederschwelligen und leicht zugänglichen Gemeindezentren findet.

Doch der Reihe nach:

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Zum Verein "Irrsinnig menschlich e.V." bitte auch folgende Unterlagen anschauen:

Jahresbericht des Vereins 2017

Leitfaden zur Gründung von Vereinen in der Region

Bericht McKinsey&Company zum Potenzial sozialer Innovationen

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Parteisprecher Robert und Parteisprecherin Anna-Lena Baerbock bei der Einführung
Parteisprecherin Anna-Lena Baerbock
Parteisprecher Robert Habeck
Filmvorführung mit ersten Geschäftsführer der Grünen Lukas Beckmann
Luisa Neubauer, Organisatorin von "fridays for future", bei ihrer Rede zum radikalen Klimaschutz sofort
Spitzenkandidatin Ska Keller (rechts) und Spitzenkandidat Sven Giegold zur Europawahl am 26.5.2019
Dr. Eckart Stüber vor dem Tagungsbüro
Dr. Eckart Stüber vor einem Großflächenplakat zur Europawahl
Dr. Eckart Stüber vor dem Slogan zur Veranstaltung

Dr. Eckart Stüber, Bezirksrat aus Weilheim, macht während seiner Informationsreise mit bayerischen Bezirksrät*innen in Leipzig am Freitag Abend einen Abstecher zur Grundsatzprogramm-Veranstaltung der Grünen in der Arena in Berlin. Anlass war dabei auch die historische Würdigung der Gründung der Sonstigen politischen Vereinigung - Die Grünen (der holprige Name war durch das Europawahlrecht damals vorgegeben) am 17.3.1979 in Frankfurt-Sinsheim mit einem Film. Es war ein wirklich eindrucksvolles Erlebnis, sowohl die Präsentation des Zwischenberichts durch Robert Habeck und Anna-Lena Baerbock (Bundesvorstandssprecher/in) als auch besonders der Auftritt der Organisatorin der fridays for future-Demonstrationen Luisa Neubauer. Sie beeindruckte durch ihre Rede mit einer Klarheit und Radikalität, dass jetzt die letzte Chance ist, gegen den Klimawandel vorzugehen und das mit Sofortmaßnahmen. Herrlich erfrischend für neue Motivation beim Engagement für Bündnis90/Die Grünen!

Videoaufzeichnung durch Überschrift anklicken 

19.3.2019: Saisonstart im Freilichtmuseum Glentleiten

v.l.: Dr. Eckart Stüber (Stimmkreis WEilheim-Schongau), Ulrike Goldstein mit Sohn (Stimmkreis München-Mitte), Georg Buchwieser (Stimmkreis Bad Tölz-Wolfratshausen/Garmisch-Partenkirchen)

3 Bezirksrät*innen der Grünen als Repräsentant*innen der Fraktion beim traditionellen Anstich des Josefi-Bocks nach den Eröffnungsfeierlichkeiten und -reden auf der Terrasse des neuen Empfangsgebäudes im Freilichtmuseum Glentleiten

14.3.2019: Einführungsseminar Der bayerische Bezirketag und die Bezirksaufgaben im Bildungswerk des bayerischen Bezirketages Kloster Irsee

Grüne Bezirksrät*innen aus Bayern im Bildungswerk des Bayerischen Bezirketages Kloster Irsee zum Seminar Der Bayerische Bezirketag und die Bezirksaufgaben (Bezirksrat von Oberbayern: hintere Reihe links Martin Wagner (Stimmkreis München-Land Süd) und mittlere Reihe zweite von rechts Ottilie Eberl (Stimmkreis Ebersberg)

Einführungsseminar für Bezirksrätinnen und -räte

Mit dem Seminar lud der Bayerische Bezirketag und sein Bildungswerk in Irsee alle im Oktober 2018 neu oder erneut gewählten Mitglieder der bayerischen Bezirkstage ein, die vielfältigen Aufgaben ihres Spitzenverbandes näher kennen zu lernen. Referentinnen und Referenten der Geschäftsstelle standen zur Verfügung, um die Koordination der Vertretung der bayerischen Bezirke in über sechzig Organisationen und Gremien näher zu erläutern und den Austausch über Bezirks- wie Fraktionsgrenzen hinweg zu erleichtern. 

21.2.2019: Außerordentliche Bezirketagversammlung wegen Antrag von Bündnis90/Die Grünen in Neuendettelsau

v.l.: Dr. Anton Speierl, Ottilie Eberl, Georg Buchwieser, Dr. Eckart Stüber

Am 21.2.2019 mussten vier der 6 Vertreter*innen von Bündis90/Die Grünen in der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketages für eine Stunde Versammlung von München nach Neuendettelsau fahren, um über einen Antrag der Grünen auf Erweiterung des Präsidiums um eine weitere Person (3. Stellvertreter*in) abzustimmen. Die außerordentliche Versammlung war erforderlich wegen Bestimmungen in der Satzung. (Die zwei weiteren Vertreter*innen waren Martina Neubaur und Delija Balidemaj, die am Vormittag bereits zum Hauptausschuss anwesend sein mussten.) Die gute Laune war trotz 2 Stunden Hinfahrt zusammen bestens.

Antrag Satzung Bezirketag

 

 

Pressemitteilung, 8.2.2019

Die Qualität muss stimmen
Beim bayernweiten Ausbau der Psychiatrischen Krisendienste fordern die GRÜNEN einheitliche Qualitätsstandards und nehmen den Freistaat in die Pflicht


Aus der Landtags- und Bezirkstagswahlen im Herbst gingen die GRÜNEN nicht nur im Landtag als zweitstärkste Kraft aus dem Rennen, sondern auch in den Bezirken stellen sie - bayernweit betrachtet - mit insgesamt 41 BezirksrätInnen seit Oktober die zweitstärkste Gruppe hinter der CSU. Grund genug, sich bei ihrem jüngsten Vernetzungstreffen der BezirksrätInnen aller sieben bayerischen Bezirke selbstbewusst zu präsentieren. Schwerpunktthema beim Wintertreffen in Bad Windsheim war die Umsetzung des neuenn bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKGH) und hier insbesondere die Einführung der psychiatrischen Krisendienste in nunmehr allen sieben bayerischen Bezirken.

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3.2.2019: Fraktionssprecherin von Bündnis90/Die Grünen im Bezirkstag Oberbayern in den Landesausschuss gewählt

Martina Neubauer, Sprecherin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bezirkstag Oberbayern

Auf der Landesdelegiertenkonferenz in Bad Windsheim wurde Martina Neubauer, KV Starnberg bei den Wahlen am 03. Februar 2019 im ersten Wahlgang in den Landesausschuss gewählt.

Dort will Martina Verbindungen zwischen Landespolitik und den Grünen Bezirkstagsfraktionen schaffen. Die Bezirkstage sind maßgeblich für die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen, für Kultur und Heimat und für Umwelt verantwortlich.

24.1.2019: PM Volksbegehren

Pressemitteilung, 24.1.2019

Die Bezirkstagsfraktion von Bündnis90/De Grünen unterstützt das Volksbegehren Artenvielfalt - Rettet die Bienen. Dazu hat sie eine Pressemitteilung verfasst.

Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen im Bezirkstag Oberbayern unterstützt das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ mit großem Nachdruck. Der Fraktion ist die Bedeutung der Biodiversität und speziell auch der Bienen für die Bewahrung einer intakten Umwelt und besonders für das Leben eines jeden Menschen sehr bewusst. Der Artenschwund ist mit bis zu 75 % in den letzten 30 Jahren erschreckend. Da die Zusammenhänge in der Natur äußerst komplex sind, bedeutet das Verschwinden von bestimmten Arten, dass das natürliche Gleichgewicht außer Kontrolle gerät. Ein solcher Prozess ist ab einem bestimmten Zeitpunkt unumkehrbar. Dieser Zeitpunkt ist bei weiterem Verlauf der bisherigen Tendenzen nicht mehr weit entfernt.

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Pressemitteilung Volksbegehren

 

 

18.01./19.01.2019: Fraktionsklausur in Schloss Blumenthal Aichach-Klingen

Die neue Bezirkstagsfraktion bei ihrer ersten Klausurtagung in Schloss Blumenthal in Aichach-Klingen: v.l. Joachim Siebler, Ulrike Goldstein, Jan Halbauer, Dr. Eckart Stüber, Martina Neubauer, Delija Balidemaj, Gina Merkl, Dr. Frauke Schwaiblmair, Martin Wagner, Ottilie Eberl, Elisabeth Janner, Georg Buchwieser, Erika Sturm, Petra Tuttas, Sylvio Bohr, Dr. Max Döring, Dr. Anton Speierl (Es fehlt: Sophie Harper)

Am 18.1. haben sich 17 der 18 bi der Bezirkswahl 2018 gewählten Mitglieder der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bezirkstag Oberbayern an der Grenze zwischen Oberbayern und Schwaben auf Schloss Blumenthal zum ersten Mal zur Klausur getroffen. Durch die auf mehr als das Doppelte angewachsene Fraktion gab es viel zu besprechen, zu organisieren und Aufgaben zu verteilen. Natürlich ging es auch darum, sich menschlich näher zu kommen und eine geschlossene Einheit zu bilden, um gegen die von der CSU leider geschlossene Kooperation mit FW und SPD im Bezirkstag möglichst viele grüne Ideen umzusetzen. Thematisch wurde am Samstag nach einer kurzen Nacht demzufolge auch hart gearbeitet, damit die Schwerpunkte für das Jahr 2019 aus dem Beirkstagswahlprogramm (s. Rubrik Pprogramme) definiert und angepackt werden können.

13.12.2018: Die neue Bezirkstagsfraktion nach der Haushaltssitzung

von links: Dr. Anton Speierl, Dr. Eckart Stüber, Ulrike Goldstein, Jan Halbauer, Dr. Max Döring, Martin Wagner, Erika Sturm, Ottilie Eberl, Sylvio Bohr, Sophie Harper, Martina Neubauer, Petra Tuttas, Georg Buchwieser, Dr. Frauke Schwaiblmair, Gina Merkl, Joachim Siebler, Elisabeth Janner es fehlt: Delija Balidemaj

Die neue Bezirkstagsfraktion stellt sich nach der "Weihnachtssitzung mit Haushaltsberatung zum Foto auf

13.12.2018: Haushaltsrede zum Haushalt 2019 Martina Neubauer

B 90/Die Grünen - Stellungnahme zum Haushalt am 13.12.2018

Die Bezirke - Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft

Anrede

- Mindestzuführung – kein Problem,

- Fallzahlsteigerungen – noch kein Problem,

- Schuldenabbau – kein Problem.

Das kommende Jahr ist mit Blick auf die Haushaltssituation auch aus Sicht der GRÜNEN ein gutes Jahr. Aufgrund der anhaltend guten wirtschaftlichen Lage in Bayern und auch insbesondere in Oberbayern fällt es leicht, einen ausgeglichenen, genehmigungsfreien Haushalt zu präsentieren und dennoch die zentralen Aufgaben zu bewältigen. Das war nicht immer so und es dürfte in Zukunft auch wieder schwieriger werden, bei steigenden Fallzahlen und dem Anspruch, den Anforderungen insbesondere der UN-BRK, dem BTHG und einer würdigen Pflege für ältere Menschen gerecht zu werden. Wir werden noch härtere Diskussionen führen müssen, wenn es um die Mittelverteilung für eine solidarische, vielfältige und offene Gesellschaft geht. Die erste Vorläufer dafür spüren wir nicht nur bei Einbrüchen des Steueraufkommens, sondern auch in unseren Parlamenten und Gremien. Deshalb fordern wir alle demokratischen Parteien auf, klare Haltung zu zeigen, sich deutlich gegen Rechts zu positionieren und uns gemeinsam für unsere Demokratie einzusetzen. Das ist der wesentliche Auftrag, den die Bürgerinnen und Bürger uns bei ihrer Wahl - die sich in diesem Jahr auch mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung auszeichnete - mitgegeben haben. Auch wenn die Aufgaben der bayerischen Bezirke häufig nicht im Fokus stehen, leisten sie wichtige Aufgaben für eine sozial gerechte, lebendige Gesellschaft. Ob wir auch vor den Kommunalwahlen die Bezirksumlage stabil halten können, hängt von vielen Faktoren ab. Aber wir kündigen heute schon an, dass wir es nicht zulassen werden, dass aus wahltaktischen Gründen die Umlage 2020 nicht realistisch eingepreist wird - zu Lasten der Menschen mit Behinderung, der älteren Menschen und zu Lasten einer lebendigen Heimatpflege und vielfältiger kultureller !

...

Haushaltsrede zum Haushalt 2019

20.11.2018: Bericht aus dem Kulturausschuss

Kurzbericht aus dem Kulturausschuss

 

Ö:

1.    Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung                   

2.    Vorberatung des Bezirkshaushaltes 2019 - Kultur, Schulen und Museen

Wenig bis keine Nachfragen. Einstimmig durchgegangen.

 

3.    Lore-Bronner-Preis 2019 - Besetzung der Jury

 

Stand uns erstmal ein Juryplatz zu! Neben CSU, also wir!

 

Ordentliches Mitglied: Gina Merkl; Vertretung: Max Döring

 

4.   Jahresbericht 2017/2018 des Kleinen Theaters Haar

Defizit steigt, Kooperationen und Spenden auch. Auslastung bei 70% (bezogen auf Anzahl Besucher der Vas). Bzgl. laufendem jährlichem Defizit soll weiterhin mit Gemeinde Haar nach 2/3 und 1/3 verfahren werden. Sprich der Bezirk über 66,66% und Haar 33,33%. Investitionen in Gebäude/Technik trägt zur Zeit der Bezirk alleine. Bin mit Herrn Riegel (GF) in Kontakt dazu, weil wir als Einzige Interesse gezeigt haben! 

 

5.   Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Denkmalpflege im Haushaltsjahr 2018

6.    Sonstiges

Fazit: Keine besonderen Vorkommnisse, alles friedlich, AfD kein Wortbeitrag.

5.11.2018: Konstituierende Sitzung des Bezirkstages

Auf der konstituierenden Sitzung des Bezirkstages besetzen die 18 Mitglieder der neuen Grünen Fraktion fast den kompletten linken Flügel vom Präsidium aus gesehen. Es wurden die Besetzungen der Ausschüsse und Gremien vorgenommen. Zum ersten Mal sitzen die Grünen als zweitstärkst Fraktion in allen Gremien mit mindestens einem*r Vertreter*in. Zudem stellen die Grünen mit Dr. Frauke Schwaiblmair die Behindertenbeauftragte.

URL:http://www.gruene-bezirkstag-oberbayern.de/2019/