18.12.2020: Postkarte Bezirkstagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zum Jahresende

Die 18 Mitglieder der Bezirkstagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen wünschen Ihnen dieses Jahr ganz besonders ruhige und besinnliche Jahreszwischentage, auf dass wir irgendwann wieder nächstes Jahr mit voller Kraft unter normalen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen unser Leben, ohne gesundheitliche Vorsorgevorkehrungen treffen zu müssen, genießen können. Wir haben dieses Jahr die wahrscheinlich einmalige Gnade und Chance den Jahreswechsel ohne Partyzwang und sinnloser Böllerei zu verbringen und demütig in uns zu gehen. Corona hat uns gezeigt, dass wir nicht alles kontrollieren und vorhersehen können und wie schnell das Leben aus den Fugen geraten kann. Die eingesparten Milliarden könnten für gute Zwecke und/oder gemeinnützige Organisationen gespendet werden.

 

10.12.2020: Vollversammlung Bezirkstag im Fürstenfeldforum in Fürstenfeldbruck

Fraktionssprecherin Martina Neubauer am Rednerpult bei ihrer Rede zum Haushalt 2021

Die diesjährige außergewöhnliche Haushaltssitzung des Bezirkstages bleibt hoffentlich die einzige ihrer Art. Alle Teilnehmer*innen sollten/mussten FFP2-Mund-Nasenschutz-Masken tragen. Nur ein Mitglied der AfD-Fraktion glaubte, sich nicht dran halten zu müssen. Erst nach Intervention mit einer Geschäftsordnungsrede von unserem Fraktionsmitglied Sophie Harper wurde so viel Druck erzeugt, dass auch dieser sich nach ein paar Minuten störrischen Widerstandes an die vorgeschriebenen Hygieneregeln hielt und so viel Anstand  aufbrachte, eine solche Maske ebenfalls aufzuziehen. Ein geradezu kindisches Verhalten angesichts der auf 30.000 Neuinfektionen gestiegenen Neuinfektionen mit über 500 Toten täglich. Übrigens spätestens seit dem Tod eines AfD-Kommunalpolitikers in Sachsen aufgrund einer Corona-Infektion sollte man zu der Erkenntnis gekommen sein, dass Corona vor Parteien und politischen Gruppierungen nicht Halt macht.

Die Haushaltsreden wurden dieses Mal rigoros auf 5 Minuten begrenzt mit Stoppuhr, so dass dieser Teil im Vergleich zu den Vorjahren mit teilweise vierfach so langen Reden erfreulich schnell erledigt war. In den folgenden Anträgen wurde jedoch mehr als erwartet viele Beiträge von verschiedenen Bezirksrät*innen getätigt: Besonders hervorgetan hat sich dabei mal wieder Klaus Weber von der Linken, der mit Beschuldigungen - z.B. BTP Mederer wäre nicht wirklich interessiert an Inklusion - sich mehrmals jenseits eines anständigen Umgangtons äußerte.

Tagesordnung Bezirkstag 2020/12/10   

Rede zum Haushalt 2021

21.09.2020: Pressemitteilung zur Werkausschusssitzung Kloster Seeon

Treffen der Mitglieder der Bezirkstagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen im Werkausschuss Kloster Seeon mit Fraktionsmitgliedern von Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat Seebruck-Seeon-Truchtlaching: v.links: Anton Maier jun., Dr. Eckart Stüber mit Antrag, Angelika Wolfertstetter, Martin Wagner, Michaela Losbichler, Elisabeth Janner

Am 21.09.2020 wurde der Antrag von Bündnis90/Die Grünen auf eine Stellungnahme des Bezirks zur Genehmigung einer Kiesgrube in unmittelbarer Umgebung des Klosters am Bansee, Seeon-Grünweg, im Werkausschuss behandelt. Mit den Stimmen des Bezirkstagspräsidenten und der Mitglieder seiner CSU-Fraktion sowie den Vertreter*innen von FW und SPD wurde es nicht für notwendig befunden, eine Stellungnahme abzugeben und der Antrag abgelehnt. Wir Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen halten dies für eine Vernachlässigung der Fürsorgepflicht für das Wohlergehen des Kultur- und Bildungszentrums seitens der ablehnenden Mitglieder und eine erklärte Teilnahmslosigkeit an umweltrelevanten Ereignissen in der Umgebung des Klosters. Außerdem sehen wir eine Nicht-Einmischungs-Politik zwischen Parteifreunden von Bezirkstag und Landratsamt als Genehmigungsbehörde nach dem Motto, dass nicht von München aus in die Suppe des Parteifreundes in Traunstein gespuckt wird.

Pressemitteilung

Im Anschluss an die Werkausschusssitzung trafen sich die Mitglieder des Bezirkstags von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen mit den 3 Vertreter*innen von Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat Seebruck - Seeon - Truchtlaching, um sich vor Ort über die aktuelle Situation und die Möglichkeiten der Einschränkung bzw. Verhinderung von Genehmigungen weiterer Kiesabbauflächen (Konzentrationsflächen) zu erörtern.

03.09.2020: Antrag auf Stellungnahme zum Bau einer Kiesgrube in der Nähe von Kloster Seeon

Die erneute Genehmigung einer Kiesabbaufläche in Seeon sorgt für Unmut in der Bevölkerung und bei Umweltschützern. Hier bei Seeon-Grünweg zwischen den Teilbereichen Bansee und Klostersee soll die Grube entstehen.© Picasa

Aufmerksam gemacht durch die örtlichen Grünen in Seeon haben die Mitglieder des Werkausschusses Kultur- und Bildungszentrum Kloster Seeon des Bezirkstags Oberbayern Elisabeth Janner, Dr. Eckart Stüber und Martin Wagner das Vorhaben, in unmittelbarer Nähe von Kloster Seeon, eine weitere fünfte Kiesgrube auf dem Gemeindegebiet Seeon zu genehmigen und zu betreiben zum Anlass genommen einen Antrag zu stellen, der darauf abzielt, aus Sicht des dem Bezirk gehörenden Kloster Seeons eine Stellungnahme abzugeben. Wir Grüne vom Werkausschuss  sind der Meinung ebenso wie die Grünen vor Ort und der Umweltschutzverband Alztal, dass nicht zusätzliche Kiesabbauflächen so groß wie 2 Fußballfelder entstehen dürfen, in dem Kloster Seeon leicht verschwinden könnte. Laut dem Regionalplan Südostoberbayern sind ausreichend Kiesabbauflächen vorhanden und es sollte nicht ein neuer Kieskrater entstehen, der Kloster Seeon nicht nur Verkehr, Lärm, Gestank und Feinstaub bringt, sondern auch dadurch die Gäste verprellt und den Corona-geschädigten Haushalt noch mehr Umsatzeinbußen bringt.

Antrag Kiesgrube als pdf-Datei

05.08.2020: Besuch der Gedenkstätte im Bezirkskrankenhaus Mainkofen

v.r.: Ulrike Goldstein, Dr. Frauke Schwaiblmair, Joachim Siebler, Dr. Anton Speierl, Ottilie Eberl, Elisabeth Janner (Bezirksrät*innen der Grünen) und Direktor des Bezirkskrankenhauses Gerhard Schneider

Grüne aus Oberbayern besichtigen Gedenkstätte

Mainkofen. Mitglieder der oberbayerischen Bezirkstagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben sich kürzlich über die Geschichte des Bezirksklinikums Mainkofen informiert und dabei die Gedenkstätte aufgesucht. Die Zeit von 1933 bis 1945 gilt als dunkles Kapitel in der Geschichte der psychiatrischen Einrichtungen, so auch in Mainkofen. Als Ort des Erinnerns wurde deshalb 2014 eine Gedenkstätte auf dem Klinikgelände eröffnet. Damit wird der Opfer der Psychiatrie in der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Mainkofen gedacht, die nach den menschenverachtenden Vorgaben eines ideologisierten Regimes unmenschliches Leid erfahren mussten. Vor der Besichtigung dieser Gedenkstätte informierte Krankenhausdirektor Gerhard Schneider (l.) in über die Historie Mainkofens während der Zeit des Nationalsozialismus mit seiner gesamten Tragweite für Patienten und Angehörige. „Die Aufarbeitung dieser Zeit sei vielleicht etwas spät, aber dafür umso gründlicher erfolgt“, sagte Schneider. Im Anschluss an eine Diskussionsrunde folgte die Führung zur Gedenkstätte auf dem Gelände des ehemaligen Friedhofes mit Prosektur.

− pz/Foto: Bezirksklinikum

Quelle: Passauer Neue Presse vom 15.08.2020

Wir danken der PNP für die freundliche Genehmigung der kostenlosen Nutzungsrechte auf unserer Website.

Bezirkstagsfraktionsvorbesprechung am 16.7.2020 im Hof des Veranstaltungsforums: In der Mitte Martina Neubauer (Fraktionssprecherin) Im Kreis von links nach vorn: Dr. Max Döring, Sophie Harper, Dr. Anton Speierl, Ottilie Eberl, Gina Merkl, Jan Halbauer, Erika Sturm, Dr. Frauke Schwaiblmaier, Dr. Eckart Stüber, Ulrike Goldstein, Joachim Siebler, Elisabeth Janner, Petra Tuttas (Nicht im Bild: Delija Balidemaj, Georg Buchwieser, Martin Wagner und Sylvio Bohr)

Yuchhu, endlich wieder offline-Sitzungen mit physischer Präsenz: Heute die Vollversammlung des Bezirkstages: 14 Mitglieder der achtzehnköpfigen Bezirkstagsfraktion trafen sich vor der Sitzung zur Vorbesprechung im Hof des Veranstaltungsforums in Fürstenfeldbruck, wohin die Vollversammlung infolge der Einhaltung der geltenden Abstandsregelungen von ihrem schönen Plenarsaal in München ausweichen musste. In der Sitzung konnten die Grünen wieder einen Gremiumssitz hinzugewinnen, da durch das Verlassen eines Mitglieds der AfD-Fraktion bei der Neuberechnung der Sitze im siebenköpfigen Rechnungsprüfungsausschuss eine Patt-Situation entstand, die aufgrund der wesentlich höheren Wähler*innenzahl von Bündnis90/Die Grünen bei der Bezirkswahl 2018 für uns entschieden wurde: Jetzt haben wir 2 Sitze statt einem - genauso viele wie die CSU. Einstimmig verabschiedet wurde ein neuer Grundlagenvertrag zur Jugendarbeit, an dem unser Mitglied Martin Wagner entscheidend mitgearbeitet hat. Inhaltlich haben wir gegen den Bezirk Oberbayern 2030+ - Prozess gestimmt, weil er uns zu unkonkret und zu pauschal "weichgespült" besonders beim Umweltkapitel erschien. Überschattet wurde die Bezirksversammlung einmal wieder von einer übermäßigen Kontroverse des Fraktionsvorsitzenden der Linken mit den AfD-Vertretern, die zum wiederholten Mal die sachliche Arbeit im kommunalen Gremium vermieste.   Mehr »

12.05.2020: Antrag auf Errichtung einer Stelle für Klimaschutzmanagement

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08.04.2020: Gemeinsamer Antrag von Bündnis90/Die Grünen, FDP, ÖDP und Tierschutzpartei auf Anpassung der Gremiensitzungen des Bezirkstages an die besondere Gesundheitslage

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26.02.2020: Antrag zur Hilfe zur Pflege – Berichterstattung

Antrag zur Hilfe zur Pflege – Berichterstattung

Die Fraktion B 90/Die Grünen im Obb. Bezirkstag stellt folgenden Antrag:

Die Bezirksverwaltung wird gebeten, Eckdaten zur Umsetzung und Realisierung der Leistungen zur Hilfe zur Pflege darzustellen:

• Wie viele Anträge sind eingegangen?

• Wie ist der Bearbeitungsstand?

• Wie lang dauert es vom Eingang des Antrags bis zur Bescheidung?

• Wer muss in der Zwischenzeit in Vorleistung gehen?

• inwieweit wurden die Leistungsvereinbarungen mit den Trägern teil- und vollstationärer Einrichtungen an die neuen Bedingungen angepasst?

Begründung: Aufgabenverlagerungen und die Übernahme neuer Aufgaben führen erfahrungsgemäß zu Reibungsverlusten und in der Anfangsphase möglicherweise auch zu Einbußen in der Qualität und der Quantität der Bearbeitung. Um eine Einschätzung zur Situation bei der Übernahme der neuen Aufgaben für den Bezirk Oberbayern zu bekommen, bitten wir um Berichterstattung.

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26.02.2020: Antrag zur Schließung der Entwöhnungseinrichtung am Klinikum Ingolstadt

Die Schließung der Entwöhnungseinrichtung am Klinikum Ingolstadt wird im Sozialausschuss am 12. März 2020 behandelt.

In dieser Sitzung ist folgende Fragestellung zu behandeln:

In welcher Weise stellt sich der Bezirk der Verantwortung, die entstehende wohnortnahe Versorgungslücke zu schließen? Hier ist insbesondere zu berücksichtigen, dass es Zielgruppen gibt, für die eine wohnortferne Entwöhnung aufgrund z.B. ihrer familiären Situation nicht möglich ist. Zudem erleichtert die wohnortnahe Entwöhnung die Einbindung der Angehörigen und die Arbeit mit den sog. Co-Abhängigen. 

Es wird weiterhin beantragt, dass sich der Bezirkstagspräsident in seiner Funktion als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender im Aufsichtsrat trotz der beschriebenen personellen Probleme für eine nochmalige Prüfung einer möglichen Weiterführung der Entwöhnungseinrichtung am Klinikum Ingolstadt einsetzt und ggf. Alternativen zur Schließung erarbeitet.

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Antrag: Einrichtung von Außenarbeitsplätzen in der Bezirksverwaltung für Beschäftigte in Werk-stätten für Menschen mit Behinderungen (WfMB)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirkstag von Oberbayern beantragt:

 

Die Bezirksverwaltung ermöglicht Beschäftigten von Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfMB) die Mitarbeit in der Bezirksverwaltung im Rahmen von Außenarbeitsplätzen. Dabei sind auch die Möglichkeiten über das Budget für Arbeit zu berücksichtigen. Nach Möglichkeit soll ein Übergang in den ersten Arbeitsmarkt angestrebt werden.

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Antrag: Anpassung der Platzfreihalteregelung/Abwesenheitsregelung im Bereich stationären Wohnen an die Bedarfe von Bewohner*innen mit Behinderung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirkstag von Oberbayern beantragt:

 

Die Bezirksverwaltung ermöglicht mit einer Aktualisierung der Leistungsvereinbarungen (Platzfreihalteregelung/Abwesenheitsregelung) im Bereich stationären Wohnens Bewohner*innen mit Behinderung, ihre Freizeit- und Urlaubsgestaltung selbstbestimmt und unabhängig zu gestalten. Vertreter*innen der Bewohnerbeiräte sind in die Gestaltung mit einzubeziehen.

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Antrag: Modellprojekt für das „Pooling“ von Schulbegleitern in Förderschulen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirkstag von Oberbayern beantragt:

 

1. Die Bezirksverwaltung ermöglicht seinen Schulen in Oberbayern das sogenannte „Pooling“ von Schulbegleitungen zu erproben. Dabei bleibt es dem pädagogischen Personal überlassen, wie sie das Assistenz-Personal einsetzt. Eine begleitende wissenschaftliche Evaluation ist vorzunehmen. Rahmenbedingungen zur Finanzierung sind zu entwickeln.

 

2. Darstellung des Sachstandes zur Weiterentwicklung des Systems der Schulbegleitungen durch das Kultusministerium.

Ziel der Maßnahme ist, gemeinsam mit dem Kultusministerium ein zukunftsfähiges, Inklusion ermöglichendes Konzept für alle Schultypen zu entwickeln, das dem Anspruch inklusives Bayern gerecht wird (vergleichbar mit dem Angebot an den Ernst-Barlach-Schulen der Pfennigparade).

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07.02.2020: Vergabe kbo-Innovationspreis

v.l.: Bezirksrät*innen der Grünen Elisabeth Janner, Dr. Anton Speierl, Ottilie Eberl

Der kbo-Innovationspreis prämierte empirische und praxisbezogene wissenschaftliche Arbeiten auf dem Gebiet Mental Health und Sozialpsychiatrie.
Er fördert die praxisrelevante Forschung und Wissenschaft der Versorgung von Menschen mit einer psychischen Erkrankung oder seelischen Behinderung.

Unter den Gratulanten waren auch unsere Bezirksrät*innen Elisabeth Janner, Anton Speierl und Ottilie Ebert, die sich in Gesprächen mit den Forscher*innen über neue Ergebnisse informierten.
Elisabeth Janner: "Wir sind beeidruckt von der Kompetenz der präsentierten Ergebnisse und froh, dass in unsern Kliniken so viel Innovation geschieht.
"

07.02.2020: Besuch der Lebenshilfe Ingolstadt

v.l.:Peter Koch (Geschäftsführer der Lebenshilfe), Inga Schlösser (Mitarbeiterin) MdB Beate Walter-Rosenheimer, Bezirksrat Joachim Siebler, Joachim Bolanz (Mitarbeiter)

Die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer besuchte zusammen mit Bezirksrat Joachim Siebler das Lern- und Ausbildungszentrum der Lebenshilfe in Ingolstadt. Im Gespräch mit Peter Koch dem Geschäftsführer der Lebenshilfe Ingolstadt (links im Bild) und den Mitarbeitern im Lern- und Ausbildungszentrum Inga Schlösser und Joachim Bolanz ging es unter anderem um die Aufwertung der Ausbildung von Menschen mit Behinderung. Nach der Idee von Peter Koch könnte für einfachere Ausbildungen ein eigener Qualifikationsrahmen etabliert werden, der mit entsprechenden Zertifikaten ausgestattet wird. 

Ottilie Eberl
Ottilie Eberl

Bezirksrätin Ottilie Eberl erinnert an die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde

 

Vor 80 Jahren  am 18. Januar1940 wurden 25 Männer von Eglfing-Haar in die Tötungsanstalt Grafeneck auf der Schwäbischen Alb deportiert und noch am gleichen Tag mit Gas getötet.

Dies war der Beginn des grausamen Ermordens von kranken und behinderten Menschen. Zwischen 1940 und 1945 wurden cirka 300.000 Menschen als „lebensunwerte“ Personen ermordet.

….. weiterlesen   Mehr »

Grüne im Bezirkstag unterstützen die Position des Bezirksverbandes, keinen gesonderten Bezirk München in Bayern zu installieren. (Link zu Bezirk Oberbayern durch Klicken der Überschrift)

URL:https://www.gruene-bezirkstag-oberbayern.de/2020/